|
Die Flammen schlagen meterhoch aus dem umgerissenen US-Armeefahrzeug. Überall Trümmer, Fetzen, Rauch. Ein Soldat liegt verwundet am Boden, auf einer Straße mitten in der afghanischen Hauptstadt Kabul.
Der Amerikaner wurde Opfer eines Selbstmordanschlags. Opfer eines Krieges, in dem die Front überall ist: dort, wo sich ein Attentäter in die Luft sprengt, wo der nächste Ausländer entführt wird, wo die nächste selbstgebaute Bombe explodiert.
Es ist ein Kampf, der sich von den Schlachten des vergangenen Jahrhunderts fundamental unterscheidet - und dessen Gesicht den Krieg in den nächsten Jahrzehnten vermutlich prägen wird.
Neue Bedrohungen
Auch sechs Jahre nach der Invasion der alliierten Truppen kommt Afghanistan nicht zur Ruhe. Mit Selbstmordanschlägen - wie jenem auf einen US-Militärkonvoi Anfang Oktober in Kabul -, mit Sprengfallen und gezielten Angriffen auf Quartiere der Sicherheitskräfte setzen die radikal-islamischen Taliban den Truppen der USA und ihrer Verbündeten schwer zu.
Der Krieg in Afghanistan wirft ein Schlaglicht darauf, wie heute gekämpft wird, wie Hightech-Armeen gegen Extremisten scheitern - und zeigt, dass das Zeitalter des Krieges keineswegs dem Ende entgegengeht, obwohl das nach dem Ende des Ost-West-Konflikts viele gehofft hatten.
“Chamäleon Krieg”
Spätestens mit den verheerenden Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten und deren weltpolitischen Folgen wurde diese Illusion zerstört. Der Krieg ist nicht verschwunden, er hat lediglich seine Gestalt geändert. Der preußische Kriegstheoretiker Carl von Clausewitz sprach schon im 19. Jahrhundert vom “Chamäleon Krieg”. Und diese Charakterisierung ist heute treffender und aktueller denn je.
“Wir erleben gerade eine Zäsur“, sagt der Berliner Politologe Herfried Münkler. Der Professor erforscht seit vielen Jahren den Krieg. Er ist davon überzeugt: Kriege zwischen Staaten, wie sie von der Mitte des 17. Jahrhunderts bis ins 20. Jahrhundert hinein die europäische Geschichte bestimmt haben, sind ein “Auslaufmodell”
|
Die Wirkmacht der Bilder, mit denen die Vereinigten Staaten selbst seit langem Wirklichkeit inszenieren und die sie politisch einsetzen, ist längst auch zu einer politischen Waffe des Widerstands geworden: Tote als statistische Größe genügen nicht, um den Gegner mürbe zu machen. Beträchtlich wirksamer ist ein grausiges Spektakel.
Auch Entführungen werden medial inszeniert, indem Kidnapper demütigende Aufnahmen von Geiseln im Internet veröffentlichen - um aus den schockierenden Bildern politisches Kapital zu schlagen.
Geringe Opferbereitschaft
Diese Stragie ist auch deshalb so erfolgreich, weil gerade moderne Gesellschaften immer weniger bereit sind, Opfer zu bringen, wie Münkler meint. Mit dem Rückgang der Geburtenraten, wie wir es beispielsweise in Deutschland erleben, könnte sich diese Haltung weiter verstärken.
Schon heute heizt jeder Anschlagsversuch auf die Bundeswehr in Afghanistan die Debatte über Sinn und Unsinn dieses Einsatzes jedesmal aufs Neue an. Jeder getötete Soldat ist ein Opfer zu viel - und bringt jene in Bedrängnis, die für die Mission politisch verantwortlich sind.
Wir leben, wie Münkler es formuliert, in einer “postheroischen Gesellschaft”, in der kriegerisches Heldentum keinen Platz mehr findet. Lange, verlustreiche Kriege können sich die Regierungen hier nicht mehr leisten. Dagegen verfügten “zivilisatorisch rückständige Gesellschaften in der Regel über eine höhere mentale Durchhaltebereitschaft ihrer Bevölkerung”, so Münklers These. Sie könnten Kriege länger aushalten - und sind bereit, vieles zu opfern. Manche sogar ihr Leben.
Moderne Söldner auf dem Vormarsch
Einige Experten rechnen damit, dass europäische Staaten auch wegen dieser Entwicklung künftig wesentlich stärker auf die Dienste von privaten Kriegsunternehmen bauen. Die USA tun dies bereits im großen Stil - auch deshalb, weil die getöteten Söldner nicht in ihrer Opferstatistik auftauchen.
Außerdem setzt man in Zukunft auf neue Kriegstechnik, die unter anderem noch präzisere Operationen aus der Distanz ermöglichen soll. Auch Kampfroboter werden wohl verstärkt eingesetzt - um die menschlichen Verluste so gering wie möglich zu halten.
Die derzeitigen Mittel reichen offensichtlich nicht aus - das Chaos im Irak und in Afghanistan konnte damit jedenfalls bisher nicht beendet werden.
“Methoden von gestern”
“Der Grund ist: Wir versuchen immer noch zu sehr, die asymmetrischen Operationen mit Methoden von gestern zu führen”, sagt Klaus Reinhardt. Er weiß, wovon er spricht: Der Vier-Sterne-General a.D. war Befehlshaber der Kfor-Friedenstruppen im Kosovo und hatte das Kommando über 50.000 Soldaten.
Sein ernüchterndes Urteil zur gegenwärtigen Lage in Afghanistan oder im Irak: Weder geistig noch technisch seien die Streitkräfte ausreichend auf die neue Situation eingestellt. Den “grundsätzlichen Schwachpunkt” sieht er heutzutage jedoch darin, dass immer noch zu sehr versucht werde, Kriege rein militärisch zu führen.
Bisher läuft es so: Erkennt die Politik einen Konflikt, schickt sie Soldaten. Reinhardt spricht von “Aktionismus”. An zivile Unterstützung, wie den Aufbau von Polizei, Verwaltung oder Justiz, wird erst später gedacht. Nach Reinhardts Auffassung zu spät: “Der zivile und der militärische Bereich müssen sehr früh, das heißt schon in den ersten Planungsphasen, zusammengeführt werden.”
So werde in Afghanistan auf dem zivilen Sektor noch immer “viel zu wenig” getan. Laut Reinhardt wurden dort bisher 85 Milliarden US-Dollar für den militärischen Einsatz ausgegeben - aber nur 8,5 Milliarden für den zivilen Wiederaufbau. “Dabei müsste es genau umgekehrt sein”, kritisiert der General.
|
|
Reinhardt hat bei diversen Auslandseinsätzen weltweit Erfahrungen gewonnen - egal, ob es um die Sicherheit der Kinder auf der Straße, um die tägliche Versorgung mit Wasser und Strom oder um medizinische Hilfe geht: “Solange die Lebensgrundlagen nicht verbessert werden, verlieren wir das Vertrauen und verlieren die politische, mehr noch, die moralische Akzeptanz”, warnt er. Wenn es erst einmal so weit gekommen ist, blieben diese Einsätze auch erfolglos.
Der Wandel des Krieges im 21. Jahrhundert verlangt also nicht nur, die militärischen Mittel und Strategien weiterzuentwickeln, sondern: Er macht vor allem auch ein politisches Umdenken - und entsprechendes Handeln notwendig.
Doch gerade dies hat man zuletzt allzu häufig vermisst.
Serie (2): Privatisierung des Militärs
Die Kriegs-Dienstleister
Das Geschäft mit dem Krieg boomt: Private Militärfirmen sind fester Bestandteil in den Konflikten des 21. Jahrhunderts. Doch nicht zuletzt im Irak, wo mehr Söldner als Soldaten tätig sind, zeigen sich fatale Konsequenzen.
Von Gökalp Babayigit
|
|
Contractors der Firma Blackwater, im Hintergrund US-Soldaten: Oftmals beschäftigen die Unternehmen kompetentes und kampferprobtes Personal und erfüllen ohne Umschweife die Aufträge, die im Vertrag festgeschrieben sind: billiger, unkomplizierter und schlicht schneller als der staatliche Militärapparat.
|
|
|
|
|
Stell dir vor, es ist Krieg, und jeder geht hin. Ob bei den Diktatoren in Afrika, den Kriegsparteien auf dem Balkan oder den Großindustriellen in Südamerika: Privaten Militärfirmen bietet sich im Krieg das große Geschäft. Kriegs-Dienstleister greifen immer mehr ein in den Herrschaftsbereich der regulären Truppen, sie kommen, wenn sie gerufen werden - und sie erfüllen jeden Auftrag.
Den wahren Boom erlebten die privaten Militärfirmen aber in Folge der Anschläge vom 11. September 2001 - und nirgendwo lassen sich die Konsequenzen der Privatisierung des Krieges besser beobachten als im Irak. Während des Engagements im Irak hat das Auftragsvolumen für private Militärfirmen nie dagewesene Ausmaße erreicht - und die mächtigste Armee der Welt, die der Amerikaner, in eine Abhängigkeit gezwungen, ohne tatsächlich bei der Befriedung des Landes geholfen zu haben.
Doch während die Privatunternehmen in der Vergangenheit im Schatten fernab der medialen Scheinwerfer operierten, finden sie sich spätestens nach den tödlichen Zwischenfällen, bei denen die Firma Blackwater eine Hauptrolle spielte, im Rampenlicht wieder. Am 16. September hatte Blackwater 17 irakische Zivilisten auf offener Straße erschossen, darunter eine Familie mit Kind. Was private Militärfirmen machen, wie sie es machen, und welche Konsequenzen die Beschäftigung solcher moderner Söldner hat - rechtlich, militärisch und politisch - rückt mehr und mehr in den Vordergrund.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Neu ist das Phänomen des Söldnertums nicht, im Gegenteil: Es ist so alt wie der Krieg selbst. Das vielfach angeführte Problem der Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols durch eben jene Söldner stellt sich ohnehin erst seit ungefähr 400 Jahren. Zuvor existierte das Konstrukt des Nationalstaates gar nicht. So rekrutierten von den Ägyptern über die Römer bis hin zu den Briten alle Großreiche private Söldnertruppen. Doch schon Niccolò Machiavelli warnte im 16. Jahrhundert in seinem “Fürsten” davor, Söldner zu engagieren. Heute nennen sich die Söldner Contractors, zu Deutsch Auftragnehmer, um das negativ besetzte Wort zu vermeiden.
Nach der Einschätzung von Rolf Uesseler, der in seinem Buch “Krieg als Dienstleistung” einen Einblick in das Geschäft mit dem Krieg gewährt, arbeiten weltweit 1,5 Millionen Menschen für private Militärfirmen, Tendenz steigend. Große Firmen wie das amerikanische Unternehmen Kellogg, Brown & Root (KBR), das verantwortlich ist für beinahe die gesamte Logistik der amerikanischen Streitkräfte im Irak, verbucht dabei Gewinne von mehr als zwei Milliarden Dollar. Insgesamt taxiert Uesseler den Umsatz der Branche auf mehr als 200 Milliarden Dollar.
Aufträge werden ohne Umschweife erfüllt
Die Aufgaben der privaten Militärfirmen sind breit gefächert: Von Logistik, Verpflegung der Soldaten und Instandhaltung von Maschinen bis hin zu Luftraumüberwachung, Personenschutz und Kampfeinsätzen können Auftraggeber sämtliche Dienstleistungen kaufen, die ursprünglich Aufgaben des Staates waren. Die Militärfirmen kümmern sich um Munitionsnachschub, saubere Uniformen, gewartete Flugzeuge - oder bekämpfen mit Waffengewalt Aufständische, schützen Diplomaten und führen Verhöre.
Verfechter des Outsourcings von Aufgaben, für die ansonsten das Militär Kapazitäten bereitstellen müsste, loben das unkomplizierte Geschäft. Oftmals beschäftigen die Unternehmen mit ehemaligen (Elite-)Soldaten kompetentes und kampferprobtes Personal und erfüllen ohne Umschweife die Aufträge, die im Vertrag festgeschrieben sind: billiger, unkomplizierter und schlicht schneller als der staatliche Militärapparat. Der ehemalige US-General William Tuttle schätzte gar, dass die Kosten der US-Armee für die Logistik um bis zu 20 Prozent gesenkt werden könnten, wenn die privaten Dienstleister für den gesamten Aufgabenbereich engagiert würden.
|
|
Nach Meinung der Befürworter arbeiten Angestellte von Militärfirmen aber nicht nur billiger, sondern auch kosteneffizienter. Sie müssen nur dann bezahlt werden, wenn sie einen Auftrag erfüllen. Soldaten bekommen immer ihren Sold, egal ob sie im Einsatz sind oder nicht.
Auch sind die Privaten oftmals schneller und flexibler als der Militärapparat eines Staates, wenn es sich um Ad-hoc-Aufträge handelt. Als der Konvoi des polnischen Botschafters Anfang Oktober in Bagdad in einen Hinterhalt geriet und beschossen wurde, versprach das US-Militär über Funk Rettung innerhalb einer Stunde. Daraufhin erhielt die Firma Blackwater, die auch für den Schutz von US-Diplomaten verantwortlich ist, den Auftrag und rettete den verletzten Diplomaten per Hubschrauber - innerhalb von sieben Minuten.
Doch für die Kritiker der privaten Militärfirmen gelten diese Vorteile nur bedingt und haben einen viel zu hohen Preis. Durch die Aufträge an Militärfirmen “wird den Contractors eine Lizenz zum Töten ausgestellt”, sagt Militärexperte Uesseler - und das staatliche Gewaltmonopol damit ausgehöhlt. Mit dem Einsatz der Militärfirmen sind also schwerwiegende völkerrechtliche Probleme verbunden.
|
Zwar existieren Konventionen und Richtlinien, etwa die UN-Söldnerkonvention oder das erste Zusatzprotokoll der Genfer Konvention, doch agieren die privaten Militärfirmen in der Praxis in einer Grauzone. Gelten die Contractors nun als legale Kombattanten oder als Zivilisten? Gilt für sie das Kriegsrecht wie für normale Soldaten? Und vor allem: Wer kann die Durchsetzung des Rechts garantieren?
“Die internationalen Richtlinien sind wachsweich formuliert”, urteilt Politikwissenschaftler Herbert Wulf, der sich eingehend mit der Privatisierung des Krieges beschäftigt. “Noch nie ist ein Söldner tatsächlich nach den Konventionen verurteilt worden.”
Seit mehreren Jahren führt Wulf ein Forschungsprojekt zur Internationalisierung und Privatisierung von Krieg und Frieden durch. “Unter Contractors herrscht die Meinung vor, es wäre die Schuld des Anwaltes, wenn nach den existierenden Konventionen ein Söldner verurteilt würde.”
Insbesondere im Irak, an dem man alle fürchterlichen Konsequenzen des Einsatzes von privaten Militärfirmen beobachten kann, sind die Beispiele zahlreich. Vor allem hier zeigt sich, in welcher legalen Grauzone sich die Dienstleister des Krieges
bewegen.
Während im Folterskandal um das Gefängnis in Abu Ghraib mehrere Soldaten verurteilt worden sind, wurde kein einziger beteiligter Contractor belangt. Der betrunkene Blackwater-Angestellte, der an Weihnachten 2006 einen Leibwächter des irakischen Vizepräsidenten Adel Abdul Mehdi erschoss, wurde in einer Nacht- und Nebelaktion 36 Stunden nach der Tat aus dem Land geschafft, bevor sich die Empörung in Bagdad entfalten konnte.
|
|
Blackwater entließ den Täter, doch vor ein Gericht kam er nie. “Dem irakischen Innenministerium liegen mindestens 150 gut dokumentierte Zwischenfälle vor, in denen Contractors massiv gegen das Gesetz verstoßen haben”, sagt Buchautor Uesseler. Doch die Iraker seien machtlos. Wegen der “Order 17″.
Durch diese besondere rechtliche Verfügung, verabschiedet von Zivilverwalter Paul Bremer einen Tag vor seiner Ablösung, können amerikanische Staatsbürger, egal ob Zivilisten oder Soldaten, nicht von der irakischen Justiz belangt werden. Da Angestellte der privaten Unternehmen aber auch nicht vor einem Militärgericht landen können, bewegen sie sich im Irak praktisch in einem rechtsfreien Raum. Bisher wurde nur ein einziger Contractor im Irak, ein KBR-Angestellter, rechtlich belangt. Er hatte versucht, eine US-Soldatin zu vergewaltigen.
Ohne Contractors wäre der Irak-Einsatz nicht möglich
Am Beispiel Irak wird ersichtlich, was der tatsächliche, aber verschwiegene Hauptgrund des Einsatzes privater Dienstleister ist. “Die amerikanische Regierung kauft sich durch die Beschäftigung von Militärfirmen politischen Handlungsspielraum”, sagt Wulf. Mit mehr als 180.000 Beschäftigten sind mehr Contractors als amerikanische Soldaten im Land. Ohne die Contractors, so der Schluss des amerikanischen Politikwissenschaftlers Peter W. Singer, wäre der in den USA unpopuläre Einsatz im Irak, die Besetzung und der Wiederaufbau, nicht möglich. “Die Tendenz zur Privatisierung wird auch in Zukunft weitergehen”, sagt auch Politologe Wulf.
Da eine weitere Truppenaufstockung angesichts des Widerstandes in der amerikanischen Öffentlichkeit undenkbar wäre, werden stattdessen immer mehr private Dienstleister engagiert. Tote Contractors tauchen schließlich nicht in der offiziellen Statistik auf. Ebenso wenig kann der US-Kongress seine Kontrollfunktion nicht wahrnehmen, sobald die Regierung militärische Dienste auslagert.
Die demokratische Abgeordnete Jan Schakowsky brachte die Ohnmacht des Kongresses auf den Punkt: “Wir glauben, dass 40 Cent von jedem Dollar an die Contractors gehen, aber wir wissen es nicht. Wir glauben, es sind bereits 800 Contractors im Irak ums Leben gekommen, aber wir wissen es nicht. Und wir glauben, 40.000 private Dienstleister sind in militärische Aktionen involviert, aber wir wissen es nicht. Und: wir können es nicht herausfinden.”
|
Was aber dem Kongress sowie der gesamten Weltöffentlichkeit nicht verborgen bleibt, ist das Verhalten mancher privaten Militärfirmen. Dabei ziehen freilich jene Vorkommnisse, die irakischen Zivilisten das Leben kosteten, die größte Aufmerksamkeit auf sich. Doch auch in alltäglichen Routinen der Dienstleister wird ein Problem offensichtlich, das dem Konzept des Outsourcings innewohnt.
Wenn Blackwater einen Diplomaten eskortiert, rast der Konvoi der gepanzerten Fahrzeuge mit hoher Geschwindigkeit auf der falschen Fahrbahn - entgegenkommende Autos werden mit Warnschüssen begrüßt und müssen in den Graben ausweichen. Beim Vorbeifahren richtet der Contractor sein Maschinengewehr auf das stehende Auto. Ein Contractor begründet das ultra-aggressive Verhalten so: “Unsere Mission ist es, den Auftraggeber zu schützen, koste es, was es wolle. Wenn das bedeutet, den Irakern ans Bein zu pinkeln: too bad.”
Machiavelli schrieb weiter in seinem “Fürsten”: Söldner hätten keine andere Liebe und keinen anderen Anlass, im Felde zu liegen, als den Sold. Private Dienstleister erfüllen ihre Aufträge, doch das übergeordnete Ziel interessiert sie nicht. Die “hearts & minds” der Iraker zu gewinnen, wie das Präsident Bush von seinen Truppen forderte, liegt ihnen fern.
In manchen Fällen - wie im Irak - schadet ihr Einsatz sogar dem Engagement der regulären Truppen. Die arabische Welt, so schreibt der US-Politologe Peter W. Singer in einer Analyse, macht keinen Unterschied zwischen Soldaten und Contractors. Doch selbst wenn sie den Unterschied erkennt, fragt sie vorwurfsvoll: “Wie können die Amerikaner, die Moral und Demokratie predigen, solch brutale, schießwütige Söldner engagieren?”
Die Worte des französischen Staatsmannes Georges Clemenceau (1841-1929), der Krieg sei zu wichtig, um ihn den Generälen zu überlassen, können ein Jahrhundert später, angesichts der Erfahrungen mit Kriegsdienstleistern, umformuliert werden: Der Krieg ist zu wichtig, um ihn den privaten Militärfirmen zu überlassen. |
Das Bombengeschäft
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und mageren Jahren für Rüstungskonzerne steigen die Militärausgaben wieder an. Auch deutsche Firmen mischen kräftig mit. Doch mit den Merkmalen des Krieges haben sich auch die Wünsche an die Industrie gewandelt.
Von Steffen Heinzelmann
|
|
Es sind anspruchsvolle Händler, die ihre Ware alle zwei Jahre in Abu Dhabi ausstellen.
Einen kleinen Hafen lassen sie für ihre Schau errichten, dazu eine Tribüne für Paraden und ein Schießgelände mit künstlichen Sanddünen. Ausreichend Platz für Korvetten und Kampfpanzer, denn in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate trifft sich alle zwei Jahre die internationale Waffenindustrie.
Auf einer ihrer größten Messen, der Idex, finden Besucher das Rüstzeug für einen Landkrieg und Seegefechte. Die wertvollen Geschäftskontakte locken auch deutsche Unternehmen und Vertreter der Bundesregierung an den Golf.
Denn die säbelrasselnd aufrüstenden Herrscher im Nahen und Fernen Osten, die Fehden in Nigeria und auf den Philippinen, vor allem aber die Kriegseinsätze in Afghanistan und im Irak sorgen für ein grausames Bombengeschäft. Wissenschaftler des renommierten Sipri-Instituts in Stockholm schätzen, dass global allein im vergangenen Jahr 1,2 Billionen US-Dollar für den Kauf konventioneller Waffen wie Kampfjets und Streubomben ausgegeben wurden.
Und der Congressional Research Service (CRS), die wissenschaftliche Abteilung des US-Kongresses, berichtet, dass weltweit in den vergangenen drei Jahren Verträge über Rüstungsexporte im Wert von 160 Milliarden Dollar unterzeichnet wurden.
|
|
Die vergleichsweise mageren Jahre für Rüstungskonzerne nach Ende des Ost-West-Konflikts scheinen vorüber: “Nach einem Jahrzehnt der Abrüstung steigen die Militärausgaben seit 1998, 1999 wieder deutlich an”, erklärt Michael Brzoska, Professor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg. In den vergangenen zehn Jahren hätten die weltweiten Ausgaben für Kriegsgerät um 37 Prozent zugenommen, meldet Sipri.
Vor allem seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wirken die USA wieder bis an die Zähne bewaffnet, 500 Milliarden Dollar investierte das Land im vorigen Jahr in seine Armee.
Berührungsängste vor Despoten und Feldherren haben die Waffenhändler keineswegs: Spendabelster Käufer der vergangenen fünf Jahre ist China - ein Staat, an den die Europäische Union seit 1989 Waffenverkäufe verbietet. Dem CRS-Bericht zufolge schlossen 2006 Pakistan, Indien und Saudi-Arabien die lukrativsten Kaufverträge ab, dahinter folgten Venezuela, Algerien und Israel.
|
|
Auch Deutschland, drittgrößter Waffenexporteur hinter den USA und Russland, liefert Torpedos an Pakistan und Waffen an die algerische Marine. Im Jahr 2005 exportierte die Bundesrepublik Kriegswaffen im Wert von 1,6 Milliarden Euro, heißt es im Rüstungsexportbericht. Hinzu kamen Ausfuhrgenehmigungen für militärische Ausrüstung für 4,2 Milliarden Euro - Tendenz steigend.
Mit den Merkmalen des Krieges haben sich auch die Wünsche an die Rüstungsindustrie gewandelt. Statt bunt uniformiert in Feldschlachten zu exerzieren wie zu Zeiten Clausewitz’, belauern sich in den “neuen Kriegen” multinationale Armeeverbünde und Rebellen in abgelegenen Tälern. Soldaten und Terroristen liefern sich aufreibende Häuserkämpfe. Das Militär setzt zunehmend kleine Gruppen technisch hoch gerüsteter Soldaten in Marsch. Außerdem versuchen westliche Staaten, den Feindkontakt und damit Verluste auf eigener Seiten zu vermeiden.
Notwendig dafür sind flexiblere Waffen und moderne Ortungs- und Kommunikationstechnik. Militärs schwärmen von ferngesteuerten, präzisen Bomben, die im richtigen Stockwerk eines Hauses explodieren können. Der Krieg der Zukunft findet scheinbar fast ohne Beteiligung von Menschen statt: Opfer unter den eigenen Kämpfern und Zivilisten werden angeblich verhindert, sogar den Akt des Tötens sollen irgendwann einmal Kampfroboter übernehmen.
|
|
|
Ein weiterer Trend auf dem globalen Rüstungsmarkt sind als “nichttödlich” bezeichnete Waffen. Vor allem amerikanische Unternehmen wie Raytheon oder Taser verdienen an Laser- und Elektroschockpistolen, die angeblich keine dauerhaften Schäden für den Körper hinterlassen. Mit auf Jeeps montierten Mikrowellenstrahlern könnten Soldaten dann beispielsweise in eine aufgebrachte Menge schießen. Die Strahlungsfrequenz stimuliert die Nervenenden der Haut, werben Hersteller. Die Opfer haben angeblich das Gefühl, bei lebendigem Leib zu verbrennen.
|
|
Menschenrechtler befürchten, dass bei diesen Kampfgeräten schneller abgedrückt wird als bei herkömmlichen Schusswaffen - und dass sie wie geschaffen sind für Folter ohne Spuren. In Deutschland entwickeln die Firmen Diehl und Rheinmetall Prototypen nichttödlicher Waffen für Polizei und Militär.
“Die Staaten sagen: Wir müssen unsere Ausrüstung Bedrohungen wie der durch al-Qaida anpassen”, so Alexander Reinhardt, Konzernsprecher bei EADS in Ottobrunn. “Dazu sind allerdings nicht nur Panzerplatten an den Fahrzeugen notwendig, sondern auch Informationsüberlegenheit.” Der internationale Luft- und Raumfahrtkonzern EADS, der mit dem Militär-Airbus und dem Hubschrauber Eurocopter zu den führenden Rüstungsfirmen gehört, hat deshalb neue Schwerpunkte im Bereich Hightech gelegt: Der Konzern bietet auch Technologie für Kommunikation, Aufklärung und Information im Krieg an.
Deutschland verdient an Fregatten, U-Booten - und den Panzern
Auch wegen ihres technologischen Vorsprungs gelten die Konzerne aus den USA im Geschäft mit dem Kriegsgerät als übermächtig. Mit der US-Regierung in Washington als bestem Kunden und Förderer nehmen Boeing, Lockheed Martin und Northrop Grumman für Kampfjets und Tarnkappenbombern fast 30 Milliarden Dollar jährlich ein. Die Aufsteiger in der Rangliste der größten Rüstungskonzerne erinnern allerdings eher an den Elektronikmarkt: US-amerikanische und japanische Unternehmen wie ITT Industries, General Electric, Samsung und NEC verdienen prächtig mit der Kriegselektronik.
Aus Europa sind neben dem Konglomerat EADS mit BAE Systems (Großbritannien), Finmeccanica (Italien) und Thales (Frankreich) vor allem Firmen aus den Branchen Raumfahrt und Informationstechnologie vorne dabei. “Das ist ein riesiger Markt, an dem deutsche Firmen bisher allerdings nur marginal beteiligt sind”, sagt Brzoska.
In Deutschland verdienen die Unternehmen bislang in erster Linie mit Fregatten, U-Booten und dem ganzen Tierpark an Panzern: Fuchs, Luchs, Leopard und Wiesel.
|
|
Als Zauberwort gilt derzeit der Begriff “dual use”, also Technik, die militärisch wie zivil genutzt und deshalb mit Unterstützung der Armeen erforscht werden kann. “Der Verteidigungsbereich hat für unseren Konzern eine hohe finanzielle Bedeutung, weil wir damit schlechte Zeiten wie während konjunktureller Schwächen abfedern können”, sagt EADS-Sprecher Reinhardt. Der Anteil dieser Sparte in seinem Unternehmen hat ein Viertel des Gesamtumsatzes von 39 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ausgemacht. Vorbild sei in dieser Hinsicht der konkurrierende Flugzeughersteller Boeing, bei dem der militärische Bereich etwa die Hälfte des Umsatzes ausmacht.
Neben Schwärmereien der Kriegsindustrie und Uniformierter von Hightechwaffen und angeblich “chirurgisch” genauen Präzisionsbomben bieten die vermeintlich “neuen Kriege” ein Wiedersehen mit der Vergangenheit: In Afghanistan und in Zentralafrika sterben ungezählte Opfer an Geschossen aus alten, gebrauchten Kalaschnikows, Uzis oder G3-Gewehren. “Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen”, warnt Simone Wisotzki, Wissenschaftlerin an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HFSK) in Frankfurt. “Nach Schätzungen werden jedes Jahr eine halbe Millionen Menschen durch Kleinwaffen getötet, davon 300.000 in bewaffneten Konflikten vor allem im Afrika südlich der Sahara und in Asien.”
Jedes Jahr werden mehrere Millionen Kleinwaffen hergestellt, heißt es im Jahresbericht des Schweizer Projekts Small Arms Survey. Mindestens 875 Millionen Kleinwaffen, also Pistolen, Gewehre und auch tragbare Panzerfäuste seien im Umlauf. Waffen, die nach der Auflösung der sowjetischen und anderen Armeen nach 1989 in Massen verschwunden sind.
Jahrelang sei allerdings auch das deutsche G3 in großem Umfang in Pakistan gebaut worden, sagt Wisotzki. Deutschland habe zudem Anfang der neunziger Jahre 300.000 Kalaschnikows aus NVA-Beständen an die Türkei verkauft. Die Waffen, mit denen weltweit Warlords, Terroristen und Kindersoldaten bewaffnet sind, stammen meist aus überschüssigen Beständen und illegalem Handel.
Im Vierten Weltkrieg werde wieder mit Keulen und Steinen gekämpft, antwortete Albert Einstein seinerzeit auf die Frage, mit welchen Waffen ein Dritter Weltkrieg geführt würde. Doch bereits in den “neuen Kriegen” heute wird in Afrika und Asien mit Waffen aus dem vergangenen Jahrhundert getötet: mit jahrzehntealten Pistolen und Macheten.
Ein schlimmer Riss
Wie wird Krieg heute völkerrechtlich legitimiert? Auch nach der erfolgreichen Ächtung des Angriffskrieges ist die ethische Diskrepanz zwischen dem Kriegsrecht und dem innerstaatlichen Recht unüberbrückbar.
Von Andreas Zielcke
|
|
Wenn tatsächlich, obwohl es Heraklit wohl so nie behauptet hat, der Krieg der Vater aller Dinge wäre, wer wäre dann der Vater des Krieges? Wer erzöge ihn? Welche humane Instanz domestizierte und zivilisierte ihn? Wie kann er gerechtfertigt werden, selbst noch im 21. Jahrhundert?
Es war in den Weihnachtstagen im Jahre 1837. In Kanada rebellierten Aufständische gegen die britische Krone. Einige Rebellen flohen auf eine Insel im amerikanisch-kanadischen Grenzfluss Niagara, wo sie durch Schiffe amerikanischer Sympathisanten des Aufstands versorgt wurden. Eines der Schiffe war die SS Caroline. Doch die britische Navy kaperte das Schiff, schleppte es auf kanadisches Gebiet, steckte es in Brand und ließ es die Niagarafälle hinuntertreiben; mindestens zwei Amerikaner kamen dabei ums Leben.
Angesichts all der Kriege, die das 19. Jahrhundert noch erleben sollte, von den Gemetzeln im Amerikanischen Bürgerkrieg oder dem Krimkrieg gar nicht zu reden, wäre diese Affäre kaum über eine historische Fußnote hinausgekommen, hätten sich nicht Großbritannien und die Vereinigten Staaten fünf Jahre später, um die Affäre beizulegen, in einem diplomatischen Notenaustausch auf Maximen legitimer militärischer Selbstverteidigung geeinigt.
|
|
Klarere und zwingendere Merkmale als die sogenannten Caroline-Kriterien hat das Völkerrecht zur Frage, wann kriegerische Mittel zum eigenen Schutz eingesetzt werden dürfen, auch in den anderthalb Jahrhunderten bis heute nicht hervorgebracht. Staaten dürfen, so lauten diese Kriterien, zur Gegenwehr nur dann zu den Waffen greifen, wenn sie damit einer unmittelbaren, überwältigenden Notwendigkeit gehorchen, die keine andere Wahl der Mittel und keine weitere Überlegung mehr zulässt - “a necessity of self-defence, instant, overwhelming, leaving no choice of means, and no moment for deliberation”. Und keine Maßnahme der Abwehr darf unangemessen oder exzessiv sein - “nothing unreasonable or excessive”.
Freilich stand diese sehr enge und fortschrittliche Definition des Selbstverteidigungsrechts in einem grotesken Missverhältnis zu dem damals noch von allen Staaten ohne Wenn und Aber für sich beanspruchten Recht, Angriffskriege zu führen. Ein anderes Land nach eigenem Gutdünken zu überfallen, ihm Gebiete zu entreißen oder es sich gleich gänzlich einzuverleiben, dessen Soldaten zu töten und dessen Zivilbevölkerung auszupressen und der eigenen Herrschaft zu unterwerfen, all diese immense Grausamkeit und Willkür war innerstaatlich in den meisten westlichen Ländern längst als Barbarei rechtlich und moralisch ausgeschlossen.
Doch zwischen den Staaten waren sie nicht nur gang und gäbe, sie waren völkerrechtlich absolut geduldet. Es ist diese rohe, zentaurenhafte Zwiegestalt des Rechts, die seine archaische Herkunft verrät und die nicht zuletzt zu der Verächtlichkeit beitrug, mit der so viele noch immer über das Völkerrecht denken.
Im Falle der Notwehr
Und in der Tat, auch heute, nach der erfolgreich etablierten Ächtung des Angriffskrieges, ist die ethische Diskrepanz zwischen dem Kriegsrecht und dem innerstaatlichen Recht unüberbrückbar. Auch wenn der Abgrund lange nicht mehr so fatal ist wie noch bis zum Ersten Weltkrieg, bleibt ein schlimmer Riss. Zu seiner Illustrierung genügt ein aktuelles Beispiel: Verteidigungsminister Jung und Innenminister Schäuble wollen, um trotz des verfassungsgerichtlichen Verbots, Zivilflugzeuge abzuschießen, die von Terroristen gekidnappt und als Kamikaze-Waffe eingesetzt werden, solche Anschläge als kriegerischen Akt werten. Die beabsichtigte Folge wäre, dass nach Kriegsrecht gekidnappte Flugzeuge abgeschossen und also auch die Passagiere getötet werden dürfen, wenn damit eine größere Anzahl von Bürgern gerettet werden kann. Im Kriegsrecht gilt der Satz, dass Unschuldige nicht vorsätzlich getötet werden dürfen, nicht.
Wie also wird heute der Krieg völkerrechtlich legitimiert? Vor allem gegenüber denjenigen, die nichts für ihn können, die ohne ihr Zutun seine Opfer werden? Nimmt man alle normativen Grundlagen zusammen, insbesondere den Briand-Kellogg-Pakt von 1928, die UN-Charta von 1945, die Nürnberger Prozesse und die Installierung des seit 2003 tätigen Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, dann lässt das darin weltweit anerkannte Prinzip zunächst einmal wenig zu deuteln übrig: Militärische Gewalt ist nurmehr als Gegengewalt zulässig, als Abwehr des ausnahmslos verbotenen Angriffskrieges oder sonstiger bewaffneter Aggression.
Die einzige heute noch mögliche Rechtfertigung des Krieges läuft auf ein reines Notwehr- und Nothilferecht hinaus, auf ein Recht zur Friedenserzwingung. Hier berührt sich das Völkerrecht mit dem binnenstaatlichen Recht, in dem ja das staatliche Gewaltmonopol auch nur im Falle der Notwehr durchbrochen und von jedermann in Anspruch genommen werden kann.
m Unterschied zum innerstaatlichen Notwehrrecht aber darf die militärische Notwehr nach wie vor auch den Tod von unbeteiligten Zivilpersonen in Kauf nehmen, wenn dies selbst bei größter Sorgfalt des Abwehrkampfs nicht zu vermeiden ist. Immerhin kommen nun aber endgültig jene Kriterien zur Geltung, die wegen der gekaperten SS Caroline vor beinahe 170 Jahren niedergelegt wurden.
Kasuistik des “gerechten Krieges”
Und da es im Unterschied zum damaligen anarchischen Imperialismus inzwischen auch eine globale Institution gibt, die UN, die ihrer Idee und den Statuten nach neutral, ultimativ und verbindlich feststellen soll, wann eine echte Notwehrsituation vorliegt und wann nicht und welche Gegenmaßnahmen angemessen sind, könnte man seine realistische Hoffnung auf eine rationale und, wenn man das Paradox akzeptiert, “friedliche” Weiterentwicklung des Kriegsrechts setzen. Dass dem wegen der exekutiven Ohnmacht der UN, der falschen Konstruktion des Sicherheitsrates und der nicht zu bändigenden Dynamik der Nationalstaaten noch lange nicht so ist, weiß jeder. Aber die aktuellen Probleme liegen noch tiefer.
Es sind in erster Linie Fragen der humanitären Intervention und der präventiven Verteidigung. Keine dieser Fragen führt, um diese Klarstellung einzuschieben, zum Konzept des “gerechten Krieges”. Nicht nur, dass der “gerechte Krieg” eine frühchristliche (augustinische) Denkfigur ist, die über Thomas von Aquin bis in die Zeit der spanischen Spätscholastik rein innertheologische Rechtfertigungsgründe ausprägte, die nicht auf den säkularen Diskurs zu übertragen sind. Vielmehr hat das weltliche Völkerrecht mit jenen Caroline-Kriterien und all den internationalen menschenrechtlichen Pakten längst sehr viel präzisere Prinzipien entwickelt als die teils nachvollziehbare, teils aber auch höchst abstruse Kasuistik des “gerechten Krieges”.
Rechtswidriger Luftangriff
Dass gleichwohl unter vielen amerikanischen und auch europäischen Intellektuellen vor allem zur Legitimierung des Irakkrieges mit großer Verve auf die in den neunziger Jahren entwickelte Idee des “gerechten Krieges” zurückgegriffen wurde, ist ein Armutszeugnis. Der Versuch trug die Geringschätzung der Vereinten Nationen samt ihrer Charta in sich. Und dass er im Übrigen ungewollte Analogien zum “heiligen Krieg” enthielt, blieb seinen Teilnehmern unseligerweise verborgen. Es gibt keinen gerechten Krieg, allenfalls einen aus Not zu rechtfertigenden.
Doch welche Not und welche Gegenwehr? Seit sich die USA bei ihrer Bombardierung der libyschen Hauptstadt Tripolis im Jahre 1986 (nach dem Anschlag auf die Diskothek La Belle in Westberlin) auf ein Recht zum “preemptive strike”, zum präventiven Militärschlag gegen befürchtete Angriffe feindlich gesinnter Staaten berufen, scheint das Notwehrrecht verhängnisvoll auszuufern. Tatsächlich darf man, zumal im Zeitalter erstschlagfähiger Atomraketen und sonstiger verheerender Massenvernichtungswaffen, die Möglichkeit, einem drohenden Angriff zuvorzukommen, nicht ausschließen.
Um allerdings solche antizipierende Vorwärtsverteidigung eindeutig von der moralischen Katastrophe des Angriffskriegs abzugrenzen, müssen die Caroline-Kriterien umso strenger und unerbittlicher eingehalten werden. Der drohende Angriff muss so “unmittelbar bevorstehen”, dass man wahrlich schlechterdings keine Wahl mehr hat. Davon konnte beim Irakkrieg keine Rede sein, auch dann nicht, wenn die Behauptung, Saddams Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen, keine Lüge gewesen wäre. Selbst Israel, das nun wahrhaft am stärksten im Nahen Osten durch feindliche Nachbarn bedroht ist, wurde 1981 von der UN bescheinigt, dass sein Luftangriff gegen einen Atomreaktor im Irak rechtswidrig war - eine unmittelbare Gefahr habe nicht bestanden.
Bürde der zwischenstaatlichen Rohheit
Während man trotz der unendlich vielen Streitfragen im Einzelfall immerhin über elaborierte Kriterien der präventiven Verteidigung verfügt, betritt man seit den Balkankriegen in den neunziger Jahren mit den militärisch-humanitären Interventionen historisches und ethisches Neuland. Der Konflikt zum klassischen Völkerrecht könnte brisanter kaum sein, und dennoch ist die Entwicklung nicht mehr aufzuhalten und, im Prinzip, richtig.
Auch wenn solche Interventionen das Urprinzip des modernen Völkerrechts - die Souveränität der Einzelstaaten - verletzen, müssen sie, wenn anderweitig ein Bürgerkrieg, ein Völkermord nicht zu stoppen ist, zulässig sein. Spätestens seit der UN-Charta von 1945 ist das Völkerrecht nicht mehr primär eine Veranstaltung zugunsten der autonomen Nationalstaaten, sondern zugunsten der Individuen und ihren elementaren Menschenrechten. Damit ist der Widerspruch programmiert. Er wird wahrscheinlich die künftige Entwicklung des Völker- und des Kriegsrechts am radikalsten bestimmen. Tschetschenien, Darfur, Somalia, Tibet - unter den Nägeln brennende Gründe für eine entschlossene Klärung dieser Antagonie gibt es genug.
Die zentrale Stellung der Menschenrechte und die humanitären Interventionen gehören zu jenen Faktoren, die das Kriegs- und Völkerrecht historisch immer weiter in Richtung innerstaatlicher Rechtsprinzipien rücken. Natürlich ist das normative Ziel dieser Entwicklung, eine global governance oder Weltinnenpolitik, trotz allem bisher kaum mehr als eine unausgegorene Utopie. Bis dahin werden die Unschuldigen, die auch im Falle legitimer friedenschaffender Abwehrkriege getötet oder verstümmelt werden dürfen, weiterhin die tragische Bürde der zwischenstaatlichen Rohheit tragen.
“Ethnien und Religion sind keine Kriegsursachen”
Muslime gegen Christen, Schiiten gegen Sunniten, arabische Reitermilizen gegen “Schwarzafrikaner” - in den meisten Kriegen verlaufen die Fronten zwischen Volksgruppen und Religionen. Doch die eigentlich Ursachen liegen woanders, sagt Günther Schlee vom MPl für Ethnologie.
Interview: Markus C. Schulte von Drach
|
|
Im Irak kämpfen Muslime gegen Christen, Schiiten gegen Sunniten. In Darfur stehen sich arabische Reitermilizen und “Schwarzafrikaner” gegenüber. In Ex-Jugoslawien brachten sich Serben, Kroaten und bosnische Muslime gegenseitig um und in Ruanda massakrierten Hutu Tausende Angehörige vom Stamme der Tutsi. Die eigentlichen Ursachen für solche Konflikte, sagt Günther Schlee vom Max-Planck-Institut (MPI) für ethnologische Forschung, seien weder in der Zugehörigkeit zu einer Ethnie noch in der Religion zu sehen.
sueddeutsche.de: Die meisten Konflikte und Kriege haben offenbar einen ethnischen oder religiösen Hintergrund. Was lässt sich aus wissenschaftlicher Sicht dazu sagen?
Günther Schlee: Sie haben häufig eine ethnische oder religiöse Ausdrucksform. Aber die eigentlichen Konflikt- oder Kriegsursachen haben damit sehr wenig zu tun.
sueddeutsche.de: Wie kommen Sie zu dieser Einschätzung?
Schlee: Sie müssen sich die zeitliche Abfolge ansehen. Eine Ursache steht am Anfang der Entwicklung und löst die folgenden Ereignisse aus. Bei Konflikten, die als ethnisch oder religiös bezeichnet werden, ist es aber oft so, dass sich erst im Verlauf ein entsprechendes Bewusstsein oder eine Verhärtung dieser Identitäten herausbildet.
|
|
sueddeutsche.de: Aber es stehen sich doch meist ethnische oder religiöse Gruppen gegenüber, die bereits zuvor existiert haben.
Schlee: Wenn man sich diese Fälle genau anschaut, verschwimmen die Unterschiede. In Darfur zum Beispiel haben große Teile der nicht arabischen Bevölkerung eine lange islamische Tradition, und zu den arabischen Reitermilizen gehören auch Schwarze. In den Medien wird das zu einfach dargestellt.
|
|
sueddeutsche.de: Und wie ist es zum Beispiel mit Israelis und Palästinensern? Da stehen sich zwei sowohl ethnisch als auch religiös deutlich unterschiedliche Parteien gegenüber.
Schlee: Die These vom Kampf der Kulturen besagt: Je größer der Unterschied, desto höher das Konfliktpotential. Aber schauen Sie sich pluriethnische oder multikulturelle postkoloniale Gesellschaften mit Gruppen von Menschen afrikanischen, europäischen, asiatischen und indischen Ursprungs an.
Die kulturelle Verschiedenheit korreliert nicht mit der Konflikthäufigkeit. Auf der anderen Seite finden wir häufig Konflikte gerade zwischen kulturell besonders ähnlichen Gruppen. Als grobe Faustregel kann man sagen: Zwischen Menschen mit völlig unterschiedlichen Kulturen ist die Konfliktwahrscheinlichkeit geringer.
sueddeutsche.de: Palästinenser und Israelis sind sich kulturell zu ähnlich?
Schlee: Die Gemeinsamkeiten zwischen ihnen sind jedenfalls größer als zwischen den beiden Parteien und anderen Gruppen. Ein anderes Beispiel ist Nordirland, wo Katholiken und Protestanten streiten. Beide Parteien sind sich so ähnlich, wie es unterscheidbare Gruppen überhaupt sein können. Selbst in ihren Paraden gleichen sie sich.
|
|
sueddeutsche.de: Was sind die eigentlichen Konfliktursachen?
Schlee: Das kann der Zugang zu materiellen Ressourcen sein, etwa Öl, Wasser, Weideland, Diamanten. Es können auch Chancen auf dem Arbeitsmarkt sein. In Nordirland wurde ein ganzer Bevölkerungsteil vom öffentlichen Sektor ausgegrenzt. Allerdings sind die Gruppen, die sich gegenüberstehen, natürlich in keinem Fall durch eine umkämpfte Ressource determiniert. Man könnte die Konfliktlinien zwischen ihnen immer auch anders ziehen.
sueddeutsche.de: Warum verlaufen aber dann die Fronten so häufig zwischen verschiedenen Religionen oder Ethnien?
Schlee: Diejenigen, die die strategischen Entscheidungen fällen, müssen sich überlegen, wie sie ihre eigene Gruppe oder Allianz stark genug machen, um die umkämpften Ressourcen für sich zu gewinnen - aber nicht so stark, dass nach einem Sieg mit zu vielen geteilt werden muss. Und Bündnispartner sucht man sich unter Menschen, mit denen man Gemeinsamkeiten hat. Wir kennen Identifikation über die Staats-, Volks-, Kultur- oder Religionszugehörigkeit.
|
|
|
|
Beispiel Balkan
sueddeutsche.de: Können Sie das an einem Beispiel veranschaulichen?
Schlee: Nehmen wir das frühere Jugoslawien: Die einzelnen Parteien hätten sich ausschließlich auf ihre Besonderheiten als Serben, Kroaten oder Bosnier berufen können. Aber dann hätte sich ihr Appell jeweils nur an eine kleine Gruppe gerichtet. Die Serben haben deshalb auf die panslawische Identität gesetzt - zu der dann auch die Russen gehörten.
Weil die Karte der sprachlichen Verwandtschaft von den Serben ausgespielt wurde, hatten die bosnischen Muslime keine andere Option mehr als die religiöse: Sie haben deshalb auf die weltweite Gemeinschaft der islamischen Gläubigen gesetzt. Dabei sind viele bosnische Muslime gar nicht religiös. Schon deshalb scheidet Religion als Begründung des Konflikts aus.
sueddeutsche.de: Es haben tatsächlich muslimische Kämpfer aus aller Welt auf Seiten der bosnischen Muslime gekämpft. Wenn es eigentlich um materielle Ressourcen ging, was hatte ein Heiliger Krieger aus Malaysia davon, dort zu kämpfen?
Schlee: Die ausländischen Kämpfer, stark religiöse Muslime, folgten vermutlich eher einer globalen Agenda, die sich auf die Rivalität mit dem Westen bezieht. Neben anderen Brandpunkten wie dem Nahen Osten oder Afghanistan war Bosnien für sie nur ein weiteres Schlachtfeld in einem größeren Krieg.
sueddeutsche.de: Aber wo ist da der Zusammenhang mit materiellen Ressourcen?
Schlee: Ein malaysischer Muslim zum Beispiel könnte motiviert sein durch die wirtschaftlichen Rivalitäten zwischen seiner Heimat als Schwellenland und den westlichen Industrienationen. In dem Sinne könnte er den Bosnier als muslimischen Bruder anerkennen, während der einfach um sein Heim kämpft.
Anstatt sich die Akteure und ihre jeweiligen Entscheidungen in den einzelnen Auseinandersetzungen genau anzusehen, werden Konflikte und ihre Ursachen zu global betrachtet. Wenn man sich den selben Konflikt von verschiedenen beteiligten Parteien erklären lässt, hat man schnell den Eindruck, es würden gleichzeitig drei oder vier verschiedene Kriege im selben Gebiet ausgefochten.
sueddeutsche.de: Bevor sich die Konfliktparteien Verbündete gesucht hatten, waren sie bereits deutlich zu unterscheiden. Diese Konfliktlinien gab es schon vor den Gewalttätigkeiten.
Schlee: Als sich einander ausschließende Einheiten wurden die ethnischen Gruppen aber erst im Konflikt erschaffen. Die ethnische Zugehörigkeit war nur ein wichtiges Mobilisierungselement für bestimmte Akteursgruppen, die den Konflikt wollten.
sueddeutsche.de: Das heißt, die Angehörigen der einzelnen Konfliktparteien haben sich zum großen Teil zuerst nicht mit einer Ethnie identifiziert?
Schlee: Es gab zum Beispiel in Sarajewo kurz vor Ausbruch der großen Eskalation große Demonstrationen für einen multiethnischen Staat. Die Demonstranten wurden von Scharfschützen beschossen - und plötzlich musste jeder bei der eigenen Miliz Zuflucht suchen. Wer zum Beispiel einen serbischen Vater und eine kroatische Mutter hatte, musste sich für eine Seite - und damit für eine Identität - entscheiden. Es gab einen Schneeballeffekt, der die Bedeutung der ethnischen Gruppen erhöhte.
|
|
sueddeutsche.de: Sie sprechen von Akteursgruppen, die den Konflikt wollten. Wen meinen Sie damit? Und um welche Ressource ging es diesen Leuten?
Schlee: Jeder Separatismus verspricht den zukünftigen politischen Eliten einen Gewinn. Wenn sich ein größerer Staat in mehrere kleine aufteilt, führt das zum Beispiel zu mehr Ministerposten. Diese Eliten müssen sich überlegen, wie sie die Leute für ihre Zwecke mobilisieren können.
Da kommen dann sprachliche, religiöse oder ethnische Appelle ins Spiel, je nach den gegebenen Identifikationsmöglichkeiten. Und dann wird bei den Gefolgsleuten Angst geschürt, dass sie von den jeweils “anderen” vertrieben oder getötet werden.
sueddeutsche.de: Den USA und ihren Verbündeten wird häufig vorgeworfen, es wäre ihnen beim Sturz Saddam Husseins vor allem um die Sicherung der Ressource Öl gegangen. Das wirkt ein wenig platt.
Schlee: Den zweiten Irakkrieg muss man als die Verlängerung des ersten sehen, der auf die Invasion von Kuwait folgte. Dass für alle Beteiligten Öl eine große Rolle spielte, lässt sich wohl kaum leugnen. Der Irak-Konflikt ist übrigens ein schönes Beispiel dafür, dass die Identifikation der Konfliktparteien als Christen, Demokraten, Muslime, Islamisten et cetera sich nicht aus der Natur der umkämpften Ressource herleiten lässt.
sueddeutsche.de: Wieso das?
Schlee: Bei einem zukünftigen Irak-Konflikt könnte es um das Wasser von Euphrat und Tigris gehen. Ob dann dieselben Identifikationen stattfinden, dieselben Allianzen geschmiedet und dieselben Feindbilder benutzt werden, bleibt abzuwarten. |
|
Veränderungen seit dem Kalten Krieg
sueddeutsche.de: Es wird häufig gesagt, dass sich die Art der Konflikte seit dem Ende des Kalten Krieges verändert haben. Sehen Sie das auch so?
Schlee: Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert der Kriege zwischen Nationalstaaten. Die Konfliktlinien verliefen zwischen Nationen oder supranationalen Zusammenschlüssen. Die Weltkriege wurden unter ethnisch-nationalen Gesichtspunkten geführt. Wobei die Gruppengrenzen nicht so klar gewesen sind, wie das im Nachhinein häufig interpretiert wird.
sueddeutsche.de: Wieso? Es standen sich zuerst Deutsche und Alliierte gegenüber, dann der Osten und der Westen. Diese Gruppen erscheinen doch relativ homogen.
Schlee: Schauen Sie sich die beklagenswerteste Gruppe der Opfer des Dritten Reiches an: Die Juden, die ja noch nicht einmal eine Konfliktpartei waren. Die Nazis mussten sie aus dem deutschen Volk herausdefinieren. Sie waren ja als Juden meist gar nicht erkennbar. Viele hatten als deutsche Soldaten im Ersten Weltkrieg gekämpft. Es kam zu einer künstlichen Abgrenzung der Mehrheit der Deutschen von einer Minderheit anderer Deutscher.
sueddeutsche.de: Die Konfliktparteien - Völker, Volksgruppen oder Nationen - waren also nie so homogen, wie wir sie im Nachhinein wahrnehmen?
Schlee: Nein. Aber die Zugehörigkeit zu einer Ethnie hat während der Kriege des 20. Jahrhunderts natürlich trotzdem eine große Rolle gespielt. Nach 1945 war die Ethnizität vielen Menschen deshalb suspekt. Sehr viel höher angesehen waren Vorstellungen vom Weltbürger und der Gleichheit aller Menschen. Das hat wieder nachgelassen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben religiöse und ethnische Identifikation eine neue Konjunktur.
sueddeutsche.de: Wie kommt das?
Schlee: Das hängt unter anderem damit zusammen, dass manche ethnischen und religiösen Minderheiten - zurecht - von den Vereinten Nationen geschützt werden. Der Erfolg von Minderheiten, etwa Sonderrechte zu beanspruchen, hat dazu geführt, dass immer mehr Gruppen auf die ethnische Karte gesetzt haben.
In Darfur etwa klinken sich die lokalen Konfliktparteien in globale Diskurse ein. Die Reitermilizen stellen sich als die islamisch-arabische Seite dar und hoffen auf Unterstützung aus Libyen oder Khartum, die “Schwarzafrikaner” setzen darauf, dass ihre Unterdrückung im Westen mit der Sklaverei und den Bürgerrechten sowie dem Schutz autochthoner Bevölkerungen assoziiert wird. Man übersetzt den lokalen Konflikt in eine Sprache, die weltweit verstanden wird.
|
|
Die Bedeutung der Religion
sueddeutsche.de: Man hat heute den Eindruck, dass in den letzten Jahren gerade die Bedeutung der Religion bei Konflikten zugenommen hat. Die Fronten zwischen Christen und Muslimen verhärten sich. Sehen Sie hier auch Zusammenhänge mit eigentlich nicht religiösen Faktoren?
Schlee: Dabei spielt vermutlich die sogenannte Purifizierung eine Rolle - die Abgrenzung von Vertretern der reinen Lehre und der genauen Regelbefolgung gegenüber weniger streng Gläubigen. Das beobachtet man in einigen islamischen Ländern. Und auch in manchen Teilen des Westens kann man in der Politik vor allem in den letzten 15 Jahren eine zunehmende Orientierung in Richtung christliche Religion beobachten - in Reaktion auf eine wirkliche oder vermeintliche Bedrohung durch den Islam.
sueddeutsche.de: Das klingt aber doch nach religiösem Konfliktpotential.
Schlee: Dahinter steckt aber, dass sowohl unter den Muslimen als auch den Christen in vielen Ländern die Eliten an einen Punkt gekommen sind, an dem sie begründen müssen, warum nicht alle den gleichen Zugang zu den Ressourcen und das Recht auf Mitsprache haben sollen.
sueddeutsche.de: Es geht nicht eigentlich um Religion, sondern um Macht?
Schlee: Ja. In islamischen Ländern haben die Gruppen, die den Glauben dort verbreitet haben, die Eliten gebildet. Aber was tut man, wenn alle Muslime sind? Man sucht Ausschlusskriterien für die Eliten, die eigentlich nichts mehr zu tun haben mit den ursprünglichen Gründen für die Elitenbildung. Man erklärt sich zum richtigen Muslim, und die anderen zu falschen.
|
|
sueddeutsche.de: Und im Westen?
Schlee: Ein Beispiel sind die USA. Wenn es darum geht, jemanden zu finden, der für die Lösung politischer Aufgaben am besten qualifiziert ist, warum ist es dann ein entscheidendes Merkmal, ob jemand in seiner Jugend Marihuana geraucht hat? Oder ob er homosexuell ist? Wir haben in einigen westlichen Gesellschaften eine Rigidisierung von Formen der Moral und eine Verkirchlichung der Politik, die mit Sachverstand nichts zu tun haben.
sueddeutsche.de: Ist diese Purifizierung ein neues Phänomen?
Schlee: Nein. Die Entwicklung im Islam, und die Polarisierung zwischen Islam und dem Westen ist zweifellos ein Phänomen, das sich in den letzten 15 Jahren verstärkt hat. Aber überall, wo ein einmal propagierter Standard von allen erfüllt wird, gibt es die Tendenz der Eliten, diesen Standard hochzuschrauben, damit ihn nicht mehr alle erfüllen. Das finden Sie in allen Ländern und zu allen Zeiten, die Antike eingeschlossen. Dieses Prinzip lässt sich universal anwenden. Sogar auf ökologische Lebensstile. Da grenzen sich manche Veganer als Vertreter der reinen Lehre von den gewöhnlichen Vegetariern ab.
sueddeutsche.de: Im Westen beobachten wir aber langfristig auch Tendenzen zur Liberalisierung: Berlins Bürgermeister hat es offenbar geschafft, gerade von seinem Coming-out als Homosexueller zu profitieren.
Schlee: Der Prozess der Purifizierung ist nicht universell in dem Sinne, dass er ständig und in allen Gliederungen der Gesellschaft zu finden ist. Aber Sie stoßen überall auf Beispiele.
sueddeutsche.de: Wie müsste eine erfolgreiche Friedenspolitik Ihrer Meinung nach aussehen?
Schlee: Man sollte der Ethnisierung und der religiösen Polarisierung keinen Vorschub leisten und ethnische Stereotypisierungen und Grenzziehungen immer hinterfragen. Man sollte eine allgemeingültige Staatsbürgerschaft und die Idee der Gleichheit nicht aufgeben zu Gunsten von Gruppenrechten. Denn wenn Aufteilungen festgeschrieben werden, fördert man die Fragmentierung der Welt in ethnisch oder religiös definierte Interessengruppen. Und man sollte an der Idee des Kosmopolitismus oder des universalen Staatsbürgertums festhalten.
Günther Schlee ist Direktor am Max-Planck-Institut für ethnologische Forschung in Halle an der Saale. Seine Theorie religiöser und ethnischer Konflikte erklärt Schlee ausführlich in seinem Buch “Wie Feindbilder entstehen”, erschienen im Beck Verlag.
ISBN-10: 3406547435
ISBN-13: 978-3406547430
Die Psycho-Schlacht
Einen Krieg auf dem Schlachtfeld zu gewinnen, zählt nicht mehr viel. Der wahre Kampf tobt um die Köpfe und Herzen der Menschen. Eine Einführung in die psychologische Kriegsführung anhand von vier Beispielen.
Von Christoph Schäfer
|
|
“Wir müssen die Herzen der Menschen gewinnen”, wiederholt Verteidigungsminister Franz Josef Jung mit Blick auf Afghanistan und den Kosovo bei jeder Gelegenheit. Er weiß, dass militärische Erfolge wertlos sind, wenn Medien und Öffentlichkeit die Erfolgsgeschichte nicht akzeptieren.
Nahezu alle Staaten der Welt rüsten im Bereich der psychologischen Kriegsführung auf, für den man heute lieber den englischen Nato-Begriff “psychological operations (PSYOPs)” nutzt. Dahinter steht der Kampf um Umfragewerte, die Manipulation der Medien, PR-Kampagnen. Gemeinsames Ziel: die Köpfe und Herzen der Bevölkerung.
Als “Waffe” dieser Kriegsführung dient alles, was Nachrichten überträgt: Radio- und Fernsehstationen, Zeitungen, Lautsprecherwagen, das Internet. Auch klassische Flugblätter, Plakate, Give-aways, Computerspiele und SMS-Botschaften kommen zum Einsatz.
Um das gesetzte Ziel zu erreichen, genügt es nicht immer, die Wahrheit zu verbreiten. Die Kunst der wirksamen Wahrheitsbeugung ist gefragt. Vier Beispiele:
|
|
Zielsicher danebenballern: Propagandakrieg an der innerdeutschen Grenze
Bereits in den frühen fünfziger Jahren tobte ein heftiger Schlagabtausch zwischen Bundesrepublik und DDR. Im August 1958 erklärte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß sogar öffentlich, dass gegen die verstärkte Ost-Propaganda endlich ein “aktionsfähiges Zentrum” gegründet werden müsse.
Gesagt, getan: Nach etwa zweijähriger Aufbauarbeit intensivierten Spezialeinheiten der Bundeswehr elf Jahre lang den Propagandakrieg gegen die DDR. Per Flugblatt regneten Aufforderungen zur Flucht in den Westen ebenso herab wie schöne Geschichten über die wirtschaftliche Überlegenheit des westdeutschen Systems.
Ein weiteres Hauptziel der westdeutschen Propaganda war der Schießbefehl für Soldaten der Grenztruppen an der innerdeutschen Grenze. Detaillierte Anweisungen wurden abgeworfen, wie man zielsicher danebenballert, ohne dass es Außenstehenden auffällt. Außderdem kamen über den kostenlosen Luftweg Kataloge mit Ausreden fürs Danebenschießen. Noch 1970 wurden fast zwanzig Tonnen “Informationsmaterial” mit speziellen Luftballons in die Deutsche Demokratische Republik geschickt.
Die Propagandaschlacht endete erst im Frühsommer 1972, als sich die Unterhändler beider Seiten im Vorfeld des Grundlagenvertrages auf einen medialen Waffenstillstand einigten.
Säuglinge auf dem Fußboden: Werbung für den Krieg
Gäbe es eine Hall of Fame der effektivsten und zugleich ruchlosesten Propagandamaßnahmen - die “Brutkastenlüge” aus dem Jahr 1990 wäre mit Sicherheit dabei. Im Vorfeld des zweiten Golfkriegs wollte das US-Verteidigungsministerium die amerikanische Bevölkerung für einen Feldzug gegen Saddam Hussein gewinnen - und engagierte zu diesem Zweck für 11,5 Millionen Dollar die Werbeagentur Hill and Knowlton.
Am 10. Oktober 1990 ließen deren PR-Strategen die fünfzehnjährige “Krankenschwester Nayirah” vor dem Menschenrechtsausschuss des amerikanischen Kongresses auftreten. Unter Tränen schilderte Nayirah, wie sie mit eigenen Augen sah, dass irakische Soldaten in einer kuwaitischen Entbindungsklinik fünfzehn Babys aus Brutkästen nahmen, die Kästen raubten und die Säuglinge “auf dem kalten Fußboden zurückließen, wo sie starben”.
Die Geschichte der sterbenden Babys entwickelte sich zunächst zu einem grandiosen PR-Erfolg: Ende November 1990 wiederholte Nayirah ihre Geschichte von den grausamen irakischen Soldaten sogar vor dem UN-Sicherheitsrat in New York, der am Ende seiner Sitzung dem Irak mit Gewaltmaßnahmen drohte, sollte das Land nicht bis 15. Januar 1991 aus Kuwait abziehen.
Allein im Jahr 1990 sahen mehr als 35 Millionen US-Zuschauer die erschütternde Aussage der jugendlichen Krankenschwester im Fernsehen. US-Präsident George Bush senior baute die Geschichte laut einem ARD-Bericht mehrmals in seine Plädoyers für einen Waffengang ein.
Am 12. Januar erhielt Bush auch vom US-Senat die für einen Krieg notwendige Vollmacht. Allerdings war die Zustimmung knapp ausgefallen: Mit nur fünf Stimmen Mehrheit hatten die Senatoren den Waffengang gebilligt.
Erst 1992 enthüllte der US-Journalist John MacArthur, dass die vermeintliche Augenzeugin in Wahrheit die Tochter des kuwaitischen Botschafters in den USA ist, die sich zum angegebenen Zeitpunkt definitiv nicht in Kuwait aufgehalten hatte.
Bedenklich: Nach den Enthüllungen gaben MacArthur zufolge sechs Senatoren an, für ihre Zustimmung habe der Gedanke an die ermordeten Frühgeborenen den Ausschlag gegeben. Wenn das zutrifft, hätte “Krankenschwester Nayirah” mit ihrer Lügengeschichte die Abstimmung im US-Senat entscheidend beeinflusst.
Saddam, der Säufer: Psychofeldzug im Irak
Im dritten Golfkrieg trieben die amerikanischen PSYOP-Truppen die “klassische” Kriegspropaganda in bis dato unerreichte Höhen. US-Flugzeuge warfen Millionen Handzettel ab, auf denen die irakischen Soldaten zum Überlaufen aufgefordert wurden: “Wenn du dein Leben retten willst, verlass deine Stellung und schließ dich den siegreichen Aliierten an.” Andere Flugblätter waren an die irakische Bevölkerung gerichtet: “Wir führen Krieg nicht gegen euch, sondern gegen euren Diktator Saddam Hussein.”
Um die Loyalität der Iraker zu ihrem Anführer zu untergraben, verbreiteten die PSYOP-Truppen, Saddam Hussein trinke Alkohol, esse Schweinefleisch und werde mit fremden Frauen intim. Ferner stellten sie mit Fotos von zerstörten irakischen Geschützen, ausgebrannten Panzern und vernichteten Schiffen immer wieder die eigene militärische Überlegenheit zur Schau.
Nicht zuletzt gaben die US-Truppen gegnerischen Kommandeuren über Radio, Funk, Lautsprecher, Mobiltelefon, Fax und Mail detaillierte Anweisungen, wie sie und ihre Truppen sich ergeben könnten, ohne Schaden davonzutragen.
Infolge der militärischen Siege der Amerikaner sowie deren erfolgreicher Propagandaarbeit gaben sich Tausende irakische Soldaten kampflos geschlagen und desertierten.
Wir sind Freunde: SMS-Botschaften auf libanesischen Handys
Einen großen Propagandaerfolg landete das israelische Militär im Libanon-Krieg im vergangenen Jahr. Den Truppen gelang es, Botschaften ins Fernsehprogramm der radikal-islamischen Hisbollah einzuspielen.
Auf dem Sender Al Manar war während der Abendnachrichten minutenlang das Bild eines toten Hisbollah-Kämpfers zu sehen. Gleichzeitig wurde folgender Text auf Arabisch eingeblendet: “Dies ist das Foto der Leiche eines Mitglieds der Hisbollah-Spezialtruppe. Seht, dass Nasrallah lügt.” Es folgte ein Foto des Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah. Ein Untertitel warnte das verdutzte Publikum: “Mitglieder der Hisbollah: Seid auf der Hut.”
Doch das war nicht der einzige Coup der israelischen Psycho-Krieger: Während der Kampfhandlungen erhielten viele Libanesen gesprochene Telefonbotschaften sowie SMS-Nachrichten, in denen die Israelis erklärten, dass sich der Krieg nicht gegen das libanesische Volk, sondern lediglich gegen die Hisbollah richte.
Die Erfolge an der Propagandafront reichten diesmal allerdings nicht aus, um das Kriegsglück entscheidend zu beeinflussen: Nach Einschätzung aller Experten endete der Libanonfeldzug aus Sicht der Israelis in einem militärischen und politischen Desaster.
|
|
|
|
|
1 Koment
Shko direkt tek formulari i komentimit | comments rss [?] | trackback uri [?]